Resolution:
Die in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neu-Anspach vertretenen Fraktionen und Parteien verurteilen in aller Deutlichkeit alle undemokratischen, extremistischen Äußerungen, wie sie zur Zeit auf den Wahlplakaten aller demokratischen Parteien zu finden sind, zum großen Teil unter Verwendung rechtsextremer, verfassungsfeindlicher Symbole.
Begründung:
Im zur Zeit stattfindenden Kommunalwahlkampf muss leider festgestellt werden, dass Schmierereien und Zerstörungen der Wahlplakate, auch das Abreißen der Plakate an den Plakatwänden um sich greifen. Das wird nicht toleriert, zumal es sich um Zerstörung fremden Eigentums handelt, Menschen herabwürdigt und das Ehrenamt mit Füßen tritt!
Alle demokratischen Parteien stehen gerne für sachliche Diskussionen zur Verfügung.
GRÜNE im OV Usinger Land:
GRÜNES Umfeld:
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]
Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Für uns ist klar: Wir schützen, was uns schützt. Nur GRÜNE sorgen für eine für alle [...]