Glückwunsch zur Wiederwahl

GRÜNE gratulieren Holger Bellino zur Wiederwahl als Stadtverordnetenvorsteher und würdigen das Engagement von Sandra Zunke, die sich als weitere Kandidatin gegen den langjährigen Amtsinhaber zur Wahl gestellt hatte.

Zur Kritik, man breche hier mit politischen Gepflogenheiten äußert sich die Fraktionsvorsitzende Regina Schirner: "Ja, es ist richtig, es ist zwar Usus, dass die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Vorsitz hat. Das heißt aber nicht, dass sie zwangsläufig auch die oder den Vorsitzenden stellt. Denn in der hessischen Gemeindeordnung heißt es, dass die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden wählt. Aufgrund dieser Bestimmung kann jede und jeder Stadtverordnete das Amt anstreben und sich dafür bewerben. Verständlich ist aus unserer Sicht aber natürlich, dass die Enttäuschung über eine Gegenkandidatur groß ist, wenn man bereits seit über 30 Jahren Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung ist."

Dejavu - 5 Jahre zurückversetzt

Bei der Diskussion um die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen fühlten sich die GRÜNEN wieder um 5 Jahre zurückversetzt. Damals hatte man die Ausschüsse trotz der schlüssigen Argumentation über die Spiegelbildlichkeit des Wahlergebnisses von 11 auf 9 Mitglieder reduziert.

Auch dieses Mal zählten die Argumente nicht, dass die Zahl 12 das Wahlergebnis der Kommunalwahl in den Ausschüssen widerspiegeln und somit den Wählerwillen darstellen würde. Durch mehrheitlichen Beschluss wurde der von der SPD gestellte Antrag abgelehnt und es bleibt bei den 9 Mitgliedern.

Die GRÜNEN sind nun mit jeweils einer Person in den Ausschüssen vertreten.

12 Stadträte statt 10

Erstaunlicherweise ging der Antrag der SPD auf Erhöhung der Zahl der Stadträte von 10 auf 12 dann mehrheitlich durch.

Allerdings gab es dann die Überraschung beim Ergebnis der geheimen Wahl über die Anzahl Mitglieder im Magistrat für die einzelnen Fraktionen.

Cornelia Scheer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Für uns hat es leider den Anschein, dass hier durch gezieltes Agieren verhindert wurde, dass wir GRÜNE einen zweiten Magistratssitz bekommen haben. Schade, dass somit auch hier für den Magistrat verhindert wurde, das Wahlergebnis der Kommunalwahl abzubilden."

Regina Schirner ergänzt: " Es ist, wie es ist. Die Ergebnisse stehen. Wir müssen und wir werden damit leben und wie bereits angekündigt unsere Arbeit mit den gewählten Personen themenbezogen und sachlich fortführen. Gerade unsere neuen Fraktionsmitglieder stehen in den Startlöchern und freuen sich darauf, endlich loslegen zu können."

Nach der Kommunalwahl startet die XIV. Legislaturperiode (2026 - 2031) am 16. April 2026 mit der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse finden am 7. Mai 2026 statt.

Wie immer werden die Unterlagen ca. 5 Tage vor der jeweiligen Sitzung im Ratsinfosystem eingestellt.

Die Sitzungen finden im Bürgerhaus statt. Die Stadtverordnetenversammlung im Großen Saal und die Ausschüsse in den Klubräumen 1 + 2. und sie sind dieses Mal wie folgt geplant:

Donnerstag, 16.04.2026 um 20:00 h - Stadtverordnetenversammlung

Donnerstag, 07.05.2026:

20:00 h - Umweltausschuss

20:30 h - Sozialausschuss

21:00 h - Bauausschuss

21:30 h - Haupt- und Finanzausschuss

Nach der Kommunalwahl haben sich die GRÜNEN zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen und die wichtigsten Personalfragen geklärt.

In die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden Regina Schirner, Cornelia Scheer, Karim Himeur, Kurt Anders und Gabriele Anders. Sie bilden nun die neue GRÜNE Fraktion. Zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde Regina Schirner, zu ihrer Stellvertreterin Cornelia Scheer.

Regina Schirner: "Ich danke meinem neuen Team, dass sie mich zu ihrer Vorsitzenden gewählt haben und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich freue mich, erneut unsere Fraktion anführen zu dürfen. Es warten spannende fünf Jahre auf uns."

Neben den beiden erfahrenen Kommunalpolitikerinnen Regina Schirner und Cornelia Scheer sind drei Neuzugänge dabei, die sich engagiert und motiviert ihren neuen Aufgaben und Herausforderungen stellen werden.

Als Vertreter der GRÜNEN für den Magistrat wurde Sascha Planz benannt, den bisherigen Dezernenten für den Ausbau erneuerbarer Energien.

Auch über die Besetzung der einzelnen Fachausschüsse und weiterer Gremien wurde bereits gesprochen. Eine abschließende Festlegung ist für die nächste Fraktionssitzung geplant.

Die erste Sitzungsrunde 2026 und gleichzeitig die letzte in der laufenden Wahlperiode startet am 09.02.2026 mit dem Umweltausschuss.

Die Unterlagen werden ca. 5 Tage vor der jeweiligen Sitzung im Ratsinfoystem der Stadt Neu-Anspach eingestellt.

In der Regel beginnen die Sitzungen um 20:00 h und finden im Bürgerhaus statt. Die Ausschüsse tagen in den Klubräumen, die Stadtverordnetenversammlung im Großen Saal. Evtl. kurzfristige Änderungen werden über die Bekanntmachung zur jeweiligen Sitzung im Ratsinfosystem bekanntgegeben.

Geplant sind dieses Mal die Sitzungen wie folgt:

Montag, 09.02.2026 - Umweltausschuss

Dienstag, 10.02.2026 - Sozialausschuss

Mittwoch, 11.02.2026 - Bauausschuss

Donnerstag, 12.02.2026 - Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 03.03.2026 - Umweltausschuss und Bauausschuss - gemeinsame Sondersitzung zur Kommunalen Wärmeplanung - 18:30 h

Dienstag, 03.03.2026 - Stadtverordnetenversammlung - im Anschluss an die Sondersitzung UmweltA und BauA  - 20:00 h

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