GRÜNE Fraktion verärgert über das Verhalten von b-now und SPD nach der ersten Sitzung des nicht öffentlichen Arbeitskreises zum Haushalt 2021
"Wasser predigen und Wein trinken" - Wir lassen uns nicht vorführen!
Pressemitteilung
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2021
Liebe GRÜNE Freund*innen, liebe Neu-Anspacher*innen,
was für ein Jahr neigt sich seinem Ende zu! Wer hätte all das gedacht am Anfang des Jahres? Wer hätte für möglich gehalten, was da alles auf uns zukommen würde? Ein Virus hat unser Leben verändert. Wir mussten uns vielen neuen Herausforderungen stellen - sowohl im Berufsalltag als auch im Familien- und Freundeskreis und auch bei unserer ehrenamtlichen politischen Arbeit. Wir mussten neue Wege der Kommunikation, der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts finden.
Wir danken allen, die uns auch in diesem turbulenten Jahr unterstützt haben und blicken optimistisch in das nächste Jahr.
Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünschen wir euch und Ihnen allen trotz aller Einschränkungen schöne und erholsame Tage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2021 alles erdenklich Gute - vor allem natürlich Gesundheit!
Petra Gerstenberg - Cornelia Scheer - Regina Schirner
Haushaltsrede - Haushalt 2022
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat unsere Fraktionsvorsitzende Regina Schirner die Rede zum Haushalt 2022 gehalten:
Letzte Sitzungsrunde des Jahres
Am kommenden Dienstag starten wir in die letzte Sitzungsrunde des Jahres.
Dienstag, 30. November 2021 - Umweltausschuss - 20:00 h
Mittwoch, 1. Dezember 2021 - Sozialausschuss - 20:00 h
Donnerstag, 2. Dezember 2021 - Bauausschuss - 20:00 h
Samstag, 4. Dezember 2021 - HFA - Haushaltsklausur - 9:00 h
Donnerstag, 9. Dezember 2021 - HFA - 20:00 h
Donnerstag, 16. Dezember 2021 - Stadtverordnetenversammlung - 20:00 h
Alle Sitzungen finden im Bürgerhaus im Großen Saal statt.
Die Einladungen, Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle sind im Ratsinfosystem unter Sitzungen zu finden.
Volkstrauertag
"Den Toten zur Ehre, den Lebenden zur Mahnung".
Sitzungsrunde - Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung
Heute startet die neue Sitzungsrunde:
Montag, 25.10.2021 - Umweltausschuss - 20:00 h
Dienstag, 26.10.2021 - Sozialausschuss - 20:00 h
Mittwoch, 27.10.2021 - Bauausschuss - 20:00 h
Donnerstag, 28.10.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - 19:00 h (TO Punkt 1 gemeinsam mit Umwelt- und Bauausschuss)
Donnerstag, 04.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung - 20:00 h
Alle Einladungen, Tagesordnungen und Protokolle sind im Ratsinfosystem unter Sitzungen zu finden.
GRÜNER Arbeitseinsatz am Kamp
Bei schönstem Herbstwetter haben wir die kleinen Bäumchen im Kamp (Pflanzgarten) der WaldLiebe in Westerfeld vom Unkraut befreit, damit sie wieder Licht und Luft haben, um wachsen zu können.
Außerdem wurden knapp 200 Pflänzchen pikiert.
Alle Fotos: Regina Schirner
Dankeschön!
Die GRÜNE Fraktion Neu-Anspach bedankt sich bei allen Wähler*innen für ihre Stimmen!
Details zum Ergebnis gibt es auf der Homepage der Stadt Neu-Anspach
Neue Sitzungsrunde - Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung
Am kommenden Dienstag, dem 31. August 2021 beginnt die nächste Sitzungsrunde!
Die Einladungen, Unterlagen und Protokolle zu den öffentlichen Sitzungen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Neu-Anspach
(https://rim.ekom21.de/neu-anspach/termine) zu finden.
Plakate kleben
In 6 Wochen ist Bundestagswahl!
Unsere beiden Fraktionsvorsitzenden haben heute die GRÜNEN Plakate in Neu-Anspach geklebt.
Spendenaktion "Unwetter in Neu-Anspach" - EUR 17.570,00 gesammelt
Bei der Spendenaktion für vom Unwetter Betroffene sind EUR 17.570,00 zusammengekommen.
Die SG Anspach, der FC Neu-Anspach, das DRK Neu-Anspach und alle in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen haben sich unmittelbar nach dem heftigen Unwetter zusammengefunden, um zu besprechen, wie den Geschädigten schnell und vor allem unbürokratisch geholfen werden kann.
Durch die gemeinsam ins Leben gerufene Spendenaktion kamen EUR 17.570,00 zusammen.
Herzlichen Dank allen Spender*innen!
Am vergangenen Mittwoch wurde abschließend besprochen, wie die Verteilung erfolgt - das Geld wird jetzt kurzfristig an die Betroffenen ausgezahlt.
So geht Zusammenhalt!
Hilfsbereitschaft in Neu-Anspach groß
Was für eine Hilfsbereitschaft in Neu-Anspach!
Neben der Hilfe beim Aufräumen und Säubern nach dem Unwetter mit Überschwemmungen vor 4 Wochen sind bei unserer gemeinsamen Spendenaktion bis heute € 15.545,00 eingegangen!
Herzlichen Dank an alle Spender*innen!
Die Aktion, die von allen im Stadtparlament vertretenen Fraktionen, einigen Vereinen und dem DRK unterstützt wird, läuft noch bis zum 16. Juli.
Alle Spenden, die bis dahin eingehen, gehen 1:1 an Betroffene.
Antrag Überarbeitung Klimaschutzkonzept
Heute Abend stellen wir in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag auf Überarbeitung und Anpassung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neu-Anspach von 2013.
Neu-Anspach zeigt Flagge
Neu-Anspach zeigt Flagge
GRÜNE Fraktion freut sich, dass in Neu-Anspach zum Jahrestag des Christopher Street Days die Regenbogenflagge am Rathaus wehte.
Die Fraktionsvorsitzende Regina Schirner: "Das internationale Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und Weltoffenheit signalisiert den Bürger*innen der Stadt, dass sie alle Teil der Gemeinschaft sind, unabhängig davon, wer sie sind, wie sie leben, wen sie lieben oder wie sie sich selbst identifizieren."
Gerade nach den Debatten der vergangenen Tage im Rahmen der UEFA Euro 2020 ist es gut, dass auch die Stadt Neu-Anspach hier ein eindeutiges Zeichen setzt.
Fraktionsmitglied Lena Stöckl: "Damit sich allerdings insgesamt gesellschaftlich etwas verändert und niemand mehr wegen seines sozialen Geschlechts, seiner sexuellen Präferenzen oder sonstiger Merkmale an sich zweifeln muss, da sind vor allem die Politiker*innen in Berlin gefordert. Hier bedarf es noch einiger Veränderungen, die nicht an der Intoleranz weniger Abgeordneter scheitern dürfen."
Stadtradeln - Radeln für ein gutes Klima
Seid ihr dabei?
Vom 05.09.2021 - 25.09.2021 können Kilometer gesammelt werden!
Nach dem heftigen Unwetter mit Starkregen am vergangenen Freitag gab es Überflutungen, es sind viele Keller vollgelaufen, große Schäden entstanden und teilweise Existenzen bedroht.
Auch wir GRÜNEN Neu-Anspach wollen helfen und unterstützen gemeinsam mit den anderen Fraktionen und verschiedenen Vereinen vor Ort die Aktion.
Spenden ist möglich
per Überweisung an
DRK Ortsvereinigung Neu-Anspach
DE85 5125 0000 0001 1566 91
Verwendungszweck "Unwetter in Neu-Anspach"
oder
per Paypal
www.tinyurl.com/UnwetterNeuAnspach
Die Spenden werden direkt Betroffenen zugute kommen!
Überflutungen nach Unwetter mit Starkregen
Nach den heftigen Regenfällen am späten Freitagnachmittag, bei dem einige Gebiete in Neu-Anspach überflutet worden waren, haben wir Neu-Anspacher GRÜNEN uns gestern ein Bild in den am meisten betroffenen Gebieten in Westerfeld, Hausen und im Waldschwimmbad gemacht und mit Betroffenen geredet.
Selbstverständlich bedanken auch wir uns bei allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen Einsatz!
Im Waldschwimmbad ist es den Mitarbeiter*innen zu verdanken, dass Schlimmeres verhindert werden konnte und am Samstagmittag war das Becken schon wieder gereinigt.
Leider ist die Wahrscheinlichkeit, dass es zu solchen Starkregenereignissen häufiger kommen kann, durch den Klimawandel erhöht worden.
Hier sind wir Politiker alle zusammen gefordert zu schauen, wie und was vor Ort getan werden kann, um die Menschen in betroffenen Gebieten gerade an den Bächen vor Schäden zu schützen.
GRÜNE freuen sich über den neuen Umweltausschuss - Regina Schirner zur Vorsitzenden gewählt
Klimaschutz ist die große Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Auch in Neu-Anspach sind die Klimakrise und ihre Auswirkungen für alle deutlich spür- und sichtbar und somit Klima- und Umweltschutz zum wichtigen Thema für alle Bürger*innen geworden.
Mehrere Hitzesommer, Trockenjahre, Dürre, Wassermangel, Schädlingsbefall und das daraus resultierende Waldsterben sind die Beispiele dafür, dass diese wichtigen Themen nicht mehr mal eben nebenbei in irgendeinem Ausschuss behandelt werden dürfen, sondern ihren Platz in einem eigenen Ausschuss bekommen.
Darin sind sich auch alle Parlamentarier einig und haben deshalb dem GRÜNEN Antrag in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung auf einen eigenen Umweltausschuss einstimmig zugestimmt. Dieser wird sich nun die nächsten fünf Jahre mit den Themen Umwelt, Klimaschutz, Tourismus, Landwirtschaft und Forst befassen.
Mit Regina Schirner wurde dann in der konstituierenden Ausschusssitzung vergangene Woche auch eine GRÜNE zur Vorsitzenden gewählt.
Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzende Regina Schirner stellt sich den neuen, herausfordernden Aufgaben. "Ich bedanke mich bei allen Ausschussmitgliedern, die mich mit ihrer Stimme zur Vorsitzenden des Umweltausschusses gewählt haben, stelle mich den Aufgaben, die auf mich zukommen und setze nun auf eine parteiübergreifende und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern des Umweltausschusses. Wir müssen uns jetzt gemeinsam den Herausforderungen der Klimakrise und des Umweltschutzes stellen, versuchen, ihnen gerecht zu werden und den neuen Ausschuss mit Leben füllen. Das kann niemand alleine schaffen. Ich bin mir aber sicher, dass dies auch gut funktionieren wird und wir gemeinsam Ideen und Lösungsansätze erarbeiten werden."
Cornelia Scheer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende ergänzt: "Neu-Anspach ist seit gut 10 Jahren Klimaschutzkommune. Das bestehende Klimaschutzkonzept ist längst überholt und muss dringend den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Ein/e Klimaschutzmanager*in muss dafür eingesetzt werden. Der Erhalt und die Gestaltung unserer Umwelt als Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen fordern uns alle."
Hier unsere Pressemitteilung als PDF.
Konstituierende Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021
In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wurden Sascha Planz und Volker Scheer zu ehrenamtlichen Stadträten gewählt und vereidigt.
Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen eine gute und erfolgreiche Arbeit!
Unserem Antrag auf Gründung eines neuen Fachausschusses "Umwelt" wurde einstimmig zugestimmt.
Erste Personalfragen geklärt
Die GRÜNEN Neu-Anspach haben in ihrer ersten, konstituierenden Sitzung die wichtigsten Personalfragen geregelt.
Regina Schirner wird auch künftig die Fraktion anführen. Sie wurde einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Cornelia Scheer zu ihrer Stellvertreterin.
Auch die Vertreter für den Magistrat wurden benannt. Wie es aussieht, werden die GRÜNEN zwei Sitze im Magistrat haben. Stadträte sollen Sascha Planz und Volker Scheer werden.
Auch über die mögliche Besetzung der einzelnen Ausschüsse wurde in der ersten Sitzung gesprochen, eine abschließende Festlegung ist noch nicht erfolgt und für die nächste Sitzung geplant.
Regina Schirner: "Ich freue mich, dass ich wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde und auf diese Aufgabe in den nächsten fünf Jahren. Unser Team hat sich verdoppelt und verjüngt. Neben bereits erfahrenen Kommunalpolitikerinnen sind auch Neuzugänge dabei und alle gehen motiviert und engagiert an ihre neuen Aufgaben heran. Wir werden uns den kommenden Herausforderungen stellen und zum Wohle der Stadt und der Bürger*innen von Neu-Anspach handeln."
Kommunalwahl 2021 - Ergebnisse Neu-Anspach liegen vor
Das Gesamtergebnis für Neu-Anspach liegt vor.
Wir haben uns von der Anzahl der Sitze her verdoppelt und sind damit sehr zufrieden.
Danke an alle Wähler*innen, die uns ihre Stimme gegeben haben!
Danke für das uns entgegengebrachte Vertrauen.
Wir werden auch die nächsten fünf Jahre alles dafür tun, die an uns gerichteten Erwartungen zu erfüllen.
PM vom 08.03.2021 - GRÜNE zu den Haushaltsberatungen 2021
GRÜNE zu den Haushaltsberatungen 2021
Der Arbeitskreis Haushalt 2021 hat - wenn auch in dieser nicht-öffentlichen Form nicht von allen gewollt - gemeinsam die Positionen der größten finanziellen Belastungen der Stadt im Haushalt betrachtet und konstruktiv diskutiert, um eine Reduzierung dieser Belastungen für die Stadt, vor allem aber auch der Bürger*innen von Neu-Anspach zu erreichen.
Die Betonung liegt auf „gemeinsam“, denn die Beteiligung aller Fraktionen sowie der Mitarbeiter*innen der Verwaltung zeigt auf, dass die Politiker*innen sachlich und zielorientiert arbeiten können. Große Einsparpotentiale wurden vor allem von den Fachbereichsleiter*innen der Verwaltung aufgezeigt, z. B. im Kita-Bereich und im Bereich der Bauhofleistungen.
Jetzt nimmt sich eine Fraktion heraus, für die Einsparungen verantwortlich zu zeigen?Das zeugt von schlechtem Stil.
Nur als „selektive Wahrnehmung“ kann und muss man die Aussage bezeichnen, dass das Grundsteuerniveau für 2021 lediglich 4 % über dem von 2019 liegt. Das Jahr 2020, in dem man es „einfach mal probiert“ hat, der Haushalt nicht genehmigt wurde und man wider besseres Wissen den Generationenbeitrag gesenkt hatte, wird glatt unterschlagen! Hier wurde Geld verschenkt, das der Stadt heute fehlt.
Cornelia Scheer, Mitglied des Arbeitskreises und des Haupt- und Finanzausschusses: „Viele Dinge, die zur Senkung der Belastung für die Bürger veranlasst werden, können wir GRÜNE mittragen bzw. sind sogar auf unsere Anregung in die Korrektur des Haushaltsentwurfes eingeflossen.
Was wir aber nicht mittragen, ist Sparen um jeden Preis. Wir sind uns alle einig, dass Kostenreduzierung wichtig ist, aber Sparen nur um des Sparens Willen hilft leider nicht, bringt uns nicht weiter und fällt uns irgendwann auf die Füße.
Hier möchten wir z.B. die die Kürzung des Etats für das Jugendhaus inklusive der Halbierung der Stelle des Streetworkers - verpackt als „Jugendkonzept“ - nennen.“
Und Cornelia Scheer erklärt weiter: „Absolut sinnfrei sind unseres Erachtens einige Buchungen und Ansätze, bei denen heute schon erkennbar ist, dass diese Posten verändert werden müssen. Bereits jetzt wird mit überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben gerechnet. Damit wird den Bürgern Sand in die Augen gestreut.“
Die Fraktionsvorsitzende Regina Schirner ergänzt: „Diese Punkte sind in den Beratungen und Haushaltsreden von uns und auch von anderen Fraktionen genannt worden.
Da muss man auch nicht verärgert sein, sondern die Einstellungen der anderen Fraktionen sind zur Kenntnis zu nehmen. Das ist Demokratie.
Bei selektiver Wahrnehmung bekommt man das natürlich nicht mit. Auch nicht, wenn man sich während der Haushaltsreden von anderen Fraktionen respektlos verhält und demonstrativ laut unterhält oder den Saal verlässt.“
Bei aller politischen Profilierung ist es doch vor allem wichtig, dass Neu-Anspach Zukunftsperspektiven hat, man schaut, dass - unabhängig von unterschiedlichen politischen Schwerpunkten - man auch mal gemeinsam an einem Strang zieht.
Dafür sind wir Stadtverordneten gewählt worden.
Dass dies möglich ist, bestätigt Fraktionsmitglied Petra Gerstenberg: „Ein gutes Beispiel dafür ist unser GRÜNER Antrag zur Errichtung von energieeffizienten, barrierefreien Sozial- und bezahlbaren Wohnungen, den wir nach Rücksprache mit der Bürgergruppe „Siedlungsentwicklung und Wohnen“ und leichter Modifizierung nach Beratung in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig auf den Weg bringen konnten.“
"Die Zukunft unserer Wälder" - Online-Veranstaltung mit Frank Diefenbach, MdL
Online-Veranstaltung "Die Zukunft unserer Wälder"
Am Montag, 1. März 2021 um 19:00 h reden wir mit Frank Diefenbach, MdL, Sprecher für Wald in der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie es unseren Wäldern geht und was wir tun können und müssen, um sie zu retten.
Haushaltsrede zum Haushalt 2021
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde über den Haushalt 2021 beraten und abgestimmt. Hier die
Haushaltsrede
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
„Und täglich grüßt das Murmeltier“…..
Beim anberaumten Termin für die Haushaltsberatungen 2021 im November vergangenen Jahres ereilte uns ein Déjà-vu Erlebnis:
Prüfantrag SozWoBau Eppsteiner Weg zur Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2021
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung haben wir einen Prüfantrag bezüglich sozialem und bezahlbarem Wohnraum auf dem Grundstück im Eppsteiner Weg gestellt, der - leicht modifiziert - auch einstimmig beschlossen wurde. Dieser Antrag ist nach Rücksprache und in Zusammenarbeit mit Vertretern der Bürgerarbeitsgruppe "Siedlungspolitik und Wohnen" entstanden.
Hier der modifizierte Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird beauftragt, die Errichtung einer höchstmöglichen Anzahl an Wohnungen als sozialem Wohnraum und auch als bezahlbarem Wohnraum auf dem der Stadt Neu-Anspach gehörenden Grundstück Eppsteiner Weg, derzeit als Spielplatz genutzt, zu prüfen.
Gleichzeitig sollen einige Wohnungen seniorengerecht und barrierefrei ausgestattet werden.
Bei der Konzeption ist die höchstmögliche Energieeffizienz zu berücksichtigen.
Alle passenden Landes- und Bundesförderprogramme sind einzuarbeiten.
Die Investitionsrücklage in Höhe von ca. 150.000,00 Euro ist hierfür zu verwenden.
Erster Ansprechpartner soll die Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis mit Sitz in Usingen sein, bei der die Stadt Neu-Anspach größter Gesellschafter ist.
Gleichzeitig möge sich der Magistrat bzw. der Bürgermeister mit dem Hochtaunuskreis bezüglich der jeweiligen Mietobergrenzen für Sozialwohnungen mit dem Ziel der Erhöhung der bisherigen Zahlungen in Verbindung zu setzen. Die Zahlungen des Hochtaunuskreises sollten an das Mietpreisniveau in Neu-Anspach angepasst werden bzw. die Vergleichsräume überprüft werden.
